Klimaschutzplan NRW

Für einen wirksamen Klimaschutz und als zentrales Element einer Neuausrichtung der Klimaschutz- und Energiepolitik hat die nordrhein-westfälische Landesregierung das erste Klimaschutzgesetz Deutschlands in Kraft gesetzt. Mit dem Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen vom 29. Januar 2013 wurden die rechtlichen Grundlagen für die Erarbeitung, Umsetzung, Überprüfung, Berichterstattung und Fortschreibung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen geschaffen. Wesentliche Ziele sind die nachhaltige Verbesserung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen, die Begrenzung der negativen Auswirkungen des Klimawandels sowie die Beteiligung an den nationalen und internationalen Anstrengungen zum Klimaschutz (§ 1 Satz 2 Klimaschutzgesetz NRW).

Die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen soll in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 % und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 % im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 verringert werden (§ 3 Abs. 1 Klimaschutzgesetz NRW). Hierbei kommt der Steigerung des Ressourcen-schutzes, der Ressourcen- und Energieeffizienz, der Energieeinsparung und dem Ausbau Erneuerbarer Energien besondere Bedeutung zu (§ 3 Abs. 2 Klimaschutzgesetz NRW). Für die Landesregierung sind die genannten Klimaschutzziele unmittelbar verbindlich. Zur Erreichung der Klimaschutzziele sind die Handlungsmöglichkeiten zu nutzen sowie ein Klimaschutzplan (Link zur Quelle 1) zu erstellen (§ 4 Abs. 1 Klimaschutzgesetz NRW).

Durch den Klimaschutzplan sollen die im Klimaschutzgesetz verankerten Klimaschutzziele zeitlich, sektoral und regional konkretisiert werden. Im Einzelnen sind dies die Verringerung der Treibhausgasemissionen, die Steigerung des Ressourcenschutzes, der Ressourcen- und Energieeffizienz, die Energieeinsparung und der Ausbau der Erneuerbaren Energien sowie die Begrenzung der negativen Folgen des Klimawandels.

Der Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen ist das zentrale Instrument, um die im Klimaschutzgesetz festgelegten Minderungsziele für Treibhausgase zu erreichen. Die Grundlagen für den ersten Klimaschutzplan wurden im Rahmen eines zweiphasigen Beteiligungsprozesses gelegt. Im Anschluss wurde der Planentwurf durch die Landesregierung unter der Federführung des NRW-Umwelt- und Klimaschutzministeriums erstellt und am 17.Dezember 2015 vom Landtag verabschiedet.

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